Zwei lange Schreiben von Alexa Senger-Tetzlaff in der Zeitung. Der Rat hat seine Sparpolitik verschärft, die heftigen Klagen ob der harten Schnitte waren zu erwarten. Was die Vorsitzende des Stadtsportverbandes nun schreibt, ist weitgehend verständlich und zutreffend - aber man zuckt nur die Achseln und sagt sich: Es bleibt doch keine Alternative! Wir sind pleite! Eigentlich muss noch viel mehr gespart werden!
   Aber drei Anmerkungen können wir uns doch nicht ersparen:

• Diejenigen, die die Sparpolitik beklagen (und das werden in Zukunft noch mehr werden!), beteuern zwar stets, um die Haushaltslage zu wissen und die Notwendigkeit des Sparens zu akzeptieren, aber sie fordern gleichwohl, dass - sonst würden sie ja nicht schreiben - in ihrem Bereich, zumindest in betroffenen Teilbereichen, nicht gespart werden möge. Tenor: "Wir wissen, dass gespart werden muss, aber hier werden Strukturen zerstört!" - Ja, was denn nun: Soll nicht gespart werden? Bzw. wo sonst? Klar wird was "zerstört"!

• Es ist immer von Investitionen die Rede: Investitionen in die Zukunft, in die Lebensqualität einer Stadt, in die Jugend. Aber Investition ist zunächst mal nur eine Geldausgabe, die sich finanziell auszahlt: Ein Unternehmen investiert in eine neue Produktionsanlage, um günstiger fertigen zu können oder schneller, damit Konkurrenzvorteile zu haben, somit (wahrscheinlich) höhere Umsätze und damit mehr Gewinn. Wenn ein Unternehmer sich eine neue Mittelmeeryacht anschafft, ist das keine Investition, sondern Konsum (nur indirekt möglicherweise eine Investition in Ansehen). Somit kann als Investition einer Kommune, die ja nun keine Geschäfte betreiben darf wie ein Maschinenbauer oder eine Beratungsgesellschaft, ein Bäcker oder eine Bank, nur eine Geldausgabe angesehen werden, die z. B. die Ansiedlung von Unternehmen befördert (und damit die Gewerbesteuereinnahmen steigert). Alles andere ist nicht Investition, sondern Konsum, also es bringt der Stadt nicht mehr Geld, ist also ausgegeben, weg. Nur in übertragenem Sinne ist eine Ausgabe für Jugendzentren, Sportanlagen oder Kultureinrichtungen eine "Investition" - ich "investiere" in Jugendarbeit, also ich fördere die Jugend, ich verhindere ein wenig, dass Jugendliche in einer öden Umwelt möglicherweise auf die schiefe Bahn geraten.* In diesem Verständnis von Investition wird aber alles zur Investition, alles ist irgendwie zu irgendwas dienlich, auch das x-te Gutachten zur Erstellung eines Fremdenverkehrsförderungskonzepts. Womit wir zur dritten Anmerkung kommen, dem ewigen Ruf nach ...

• ... Konzepten. Wieso darf man nur nach Konzepten sparen? Wieso wird an der Sparpolitik kritisiert, dass ein Konzept fehle? Irgendwie ist, vor allem für SPD- bzw. Weber-Politik, das "Konzept" zum politischen Zauberwort geworden. "Ich kann nicht zustimmen, da fehlt ein Konzept!" "Meine Fraktion fordert ein Wasserschutzkonzept!" usw. Man hat den Eindruck, man sagt Konzept, um unbequeme Politik hinauszuzögern, die Verantwortung abwälzen zu können bzw. notwendige Maßnahmen gänzlich zu verhindern ...

* Und was ist die unverantwortlichste "Jugendarbeit": der nachfolgenden Generation ein Riesenhaufen Schulden zu hinterlassen!

PS Na gut, der Vergleich zu Münchhausen hinkt ziemlich ...

                                                                              W. Braukmann 28/3/2010

Stellen wir uns mal vor, es wäre eine Nachfolgepartei der NSDAP gegründet worden, damals, zweite Hälfte ’45. Vergleiche hinken, denn einen „idealistischen Flügel“ kann man sich bei Nazis nicht denken (aber auch bei der SED kommt einem ein „reformerischer Flügel“ reichlich geschichtsblind vor!). Sagen wir also, da hätte man sich nach dem Zusammenbruch nicht wie die heutigen Dumpfbacken von Rechtsaußen darauf bezogen, die Nazi-Zeit gegen alle Evidenz im Rückblick zu verherrlichen, sondern man hätte ein legitimes Interesse, nämlich die entschlossene Vertretung nationaler Interessen, zur Grundlage einer, sagen wir, PDI (Partei des deutschen Interesses) gemacht und man hätte das ergaunerte Parteivermögen geschickt transformiert: Was gäbe es da – stellen wir uns vor, diese PDI hätte mehr als 5 % erhalten –, was gäbe es da für einen Widerstand gegen eine solche Nachfolgepartei des NS-Terrorregimes! Demonstrationen, Mahnwachen, kilometerlange Lichterketten! Niemand würde koalieren wollen mit dieser PDI, kaum reden würde man mit ihren Vertretern/innen, wären ihre politischen Positionen auch durchaus unverdächtig und ihre Kandidaten/innen „sauber“. Denn nicht allein Programm, Praxis und Personal sind entscheidend für das Ansehen, die Bedeutung und die Funktion einer Partei, auch ihre Position im Parteienspektrum und – ihre Geschichte.

Wie kann man nur zur PDS bzw. zur „Linken“ gehen?! Ich werde das nie verstehen. Sie zu wählen ist ja noch nachzuvollziehen – es denen da oben mal zeigen, die Verhältnisse aufmischen (obwohl: sie sind doch bereits hinreichend aufgemischt!) oder hinter den populistischen Forderungen aus Eigeninteresse stehen. Aber beitreten? Mitglied werden in einer Nachfolgepartei der SED, die zwar Kritik übt an DDR und SED, immerhin, aber deren Mitgliedschaft zu einem großen Teil aus ehemaligen Vertretern/innen des DDR-Regimes besteht, aus deren Kreisen immer mal wieder Stimmen laut werden, um die politischen Positionen der DDR wiederauferstehen zu lassen, Tatsachen zu verleugnen oder DDR-Geschichte zu beschönigen?

Nun sollen die DDR und die NS-Zeit nicht auf eine Stufe gestellt werden, mitnichten. Keine Phase der Weltgeschichte kann mit dem deutschen Faschismus auf eine Stufe gestellt werden. Die NS-Zeit mit (vor allem) dem Holocaust war der Tiefpunkt der Weltgeschichte. Man kann sogar viel Verständnis aufbringen für die Gesellschaftsidee, die hinter dem Kommunismus stand – obwohl dieses Gesellschaftsmodell bei Gründung der DDR durch die Erfahrungen mit dem Stalinismus schon hinlänglich und gründlich entzaubert war –, wie auch für den Versuch, nach ’45 ein besseres Deutschland aufzubauen gegen den naziverseuchten Westen. Es gab viele, wie etwa Wolf Biermann, die in die DDR gingen, um dieses linke Projekt zu unterstützen. Zu berücksichtigen sind auch die vielen Probleme, die sich die DDR mit diesem Vorhaben einhandelte, sich und ihrer Bevölkerung, von der Sowjetunion demontiert, vom Westen angefeindet und von der eigenen Bevölkerung zu Tausenden fluchtartig im Stich gelassen.

Was wiegt aber ein sozialistischer Ansatz – handwerklich überdies schlecht umgesetzt – gegen die Verletzung der elementarsten gesellschaftlichen Werte: Freiheit und Menschenrechte?! Die DDR hat gemordet, gefoltert, die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung eingeschränkt, sie bevormundet, ihr nur einen dürftigen Lebensstandard ermöglicht, die Meinungsfreiheit mehr als unterrückt – es war eine verlogene Gesellschaft, die sogar die nächsten menschlichen Beziehungen zerstörte durch ein System der totalen Bespitzelung. Ein korruptes, kriminelles, widerwärtiges Staatswesen, besonders abscheuerregend wegen einer hochgehaltenen und zugleich verratenen Moral. Man könnte sagen, dass dies alles Kollateralschäden bei der Verwirklichung einer gesellschaftlichen Utopie waren – man könnte das sagen, wenn man der Meinung ist, dass der Zweck die Mittel heiligt –, aber wo bitteschön waren denn noch welche gesellschaftlichen Idealvorstellungen zu erblicken?

Niemand hätte etwas dagegen, wenn sich Kritiker der derzeitigen Verhältnisse im vereinigten Deutschland zu einer linken Partei zusammengetan hätten. Auch eine Ost-Partei, die die problematische ökonomische Einvernahme durch den Westen zu Thema macht, wäre ein durchaus ehrenwertes Projekt. Aber sich als Linke in der Tradition von Aufklärung, Bürgerfreiheitskämpfen und internationaler Solidarität in eine DDR-Traditionslinie zu begeben, ist schlicht inakzeptabel, politisch widersprüchlich und moralisch verwerflich.

Jedes Wort, jede Aktion seitens der „Linken“ ist entwertet durch die kriminell-repressive Tradition, in der man sich befindet. Das ist bedauerlich für ehrenwerte Personen der Linken (mal abgesehen von Lafontaine, einem Skandal für sich). Aber es ist erst recht inakzeptabel, dass SPD und Grüne nun rotrotgrüne Projekte anzustreben (Respekt vor Frau Metzger!). Die Grünen hätten die Politik in Hessen mitbestimmen können (in einer Regierung zusammen mit Herrn Koch, der solchen  moralischen Ballast nicht verkörpert wie die „Linke“), nun sind sie Opposition. Dabei sind die SPD und vor allem die Grünen die einzigen, die gänzlich unbelastet sind durch die DDR-Vergangenheit. Haben sich doch CDU/CSU und FDP durch die Kooperation mit den nicht minder schäbigen Blockflöten-Parteien politisch versündigt. Anders als die SPD, die nur zu sehr auf Kooperation mit den Herrschenden gesetzt hatte statt auf Kontakte mit der Opposition, wie sie die Grünen gepflegt haben!

Es rächt sich, dass kein klarer Schnitt gemacht wurde zur DDR-Vergangenheit. Zumindest formell ist dies in Sachen NS-Vergangenheit erfolgt, sonst gäbe es Parteien wie eine PDI oder Gesetze wie in der Türkei, die den Völkermord an den Armeniern leugnen und „Angriffe auf das Türkentum“ mit hohen Gefängnisstrafen belegen.

Linke sollten sich schämen, die „Linke“ zu bejubeln, zu begrüßen oder sonstwie aufzuwerten. Wieso demonstrieren, warum kämpfen sie eigentlich nicht, so wie sie sich ansonsten antifaschistisch engagieren, gegen den Dunst, aus dem „Die Linke“ kam?

Werner Braukmann, 24. April 2009

PS Aber waren wir Linken aus der 68er Generation nicht für den Sozialismus, waren wir nicht Freunde der DDR, als sie noch existierte? Nein! Mehrheitlich war die Studentenbewegung „undogmatisch“, sprich: nicht orientiert an Moskau und Ost-Berlin, suchte vielmehr nach dritten Wegen. Aber zugegeben, bei aller Abneigung gegen den „real existierenden Sozialismus“ wurde die DDR noch zu wenig kritisch gewesen, man wusste wenig (und wollte es so genau wohl auch gar nicht wissen) und sah dem „anderen Deutschland“ vieles nach …

Also, es ist ja bekannt, dass Politiker in Interviews oft ausweichend antworten. Sie wären ja auch schön blöd, allzu konkret zu werden - weil's ihnen dann später aufs Butterbrot geschmiert würde: "Aber am 23. Oktober haben Sie doch im Focus unmissverständlich gesagt ..."
Die Kunst besteht eben darin, wie man nicht antwortet. und da verspricht unser neuer Nicht-Wilhelm zu Guttenberg  - der "Frankenblitz" Spiegel online - ja ein wahrer Meister zu sein bzw. zu werden. Interview mit dem Amtsneuling in der "Frankfurter Allgemeinen":

Was hält der Wirtschaftsminister zu Guttenberg von Mindestlöhnen?
Mindestlöhnen stehe ich skeptisch gegenüber.
Heißt das, mit Ihnen wird es in der Zeitarbeit keine geben?
Das Thema löst bei mir überhaupt keine Euphorie aus.

W. B., 21. Februar 2009

Vom Lörmecketurm aus hat man nicht wirklich den Überblick über die Warsteiner Verhältnisse. Was man sieht, ist weit entfernt, verschwindet oft im Dunst (Staub) - man kann eigentlich nur seine Vorstellungen von den Warsteiner Verhältnissen dort verarbeiten.
W. B. 20/1/2009

Warstein – nichts wie weg! Ein schrecklicher Ort, dieses Warstein, ganz schrecklich, ein fürchterliches Nest: so abgelegen, weitab vom Schuss, am Ende der Welt, absolute Provinz! Hier ist die Welt mit Brettern zugenagelt, und nicht nur die Welt …! Nimm die Warsteiner: schreckliche Leute, ganz schrecklich! Der Warsteiner an sich: das Allerletzte (die Warsteinerin natürlich auch!) Hier in Warstein läuft nichts, überhaupt nichts, tote Hose, kein Mensch möcht’ hier begraben sein; die Warsteiner kriegen’s einfach nicht gebacken (aber alles kaputt) – sag mal, wie kann man hier nur leben!? Also echt, versteh’ ich nicht! Wenn eben möglich: raus, ab, weg von hier! Und zwar schleunigst! Es gibt ja viele schreckliche Orte, zugegeben, aber nirgends, wirklich nirgends ist es so schlimm wie in Warstein!

Hab ich’s recht getroffen? Sind Sie auch dieser Meinung? Ist das exakt Ihre Sicht der Dinge? Ja dann …

Nicht nur Warsteiner sind Anti-Patrioten

Es ist schon merkwürdig, welcher Selbsthass in uns Deutschen wütet. Wir mögen unser Land nicht, nicht wirklich, also eigentlich überhaupt nicht, wir sind dauernd weg, weil klimabeleidigt, und fürchten nichts so sehr wie am Strand, auf der Promenade oder in der Trattoria auf Deutsche zu treffen. Und dann das deprimierende Wiedernachhausekommen! Bei der erstenbesten Gelegenheit machen wir wieder die Fliege. Oder setzen uns ganz ab: Deutsche wandern in großer Zahl aus, weil sie sich in einer nachgerade feindlichen Umgebung wähnen ... Was das mit Warstein zu tun hat? Nun, Entsprechendes gilt auch für die jeweilige Heimatstadt:

Nicht nur in Warstein nämlich ist es besonders schlimm, auch in Balve, Marsberg und erst recht in Gießen; auch Soester schimpfen über ihre „jämmerliche Kleinstadt“ und Bielefelder (Treffen wir uns nicht in dieser Welt/ dann treffen wir uns in Bielefeld!) und Hamenser und nicht zu vergessen die Hagener, aber auch Kölner („Dieser Karneval!“) und und und. Demnach sollten wir besser all jenen paradox lokalpatriotischen Meinungen misstrauen, die Warstein insofern hervorheben, dass sie Ort&Bewohner als besonders schlimm erachten. (Warstein ist also doch etwas Besonderes …)

Es "fetzt" immer nur in größeren Städten ...

Ein Café in Warstein eröffnen? Der Betreiber wär ja schön blöd, das läuft doch nie in Warstein! Ein Kino? Kannste vergessen! In Soest, ja, da würde das laufen! Aber dort, bitteschön, gammelt auch das „Universum“ vor sich hin, das neue Einkaufszentrum am Bahnhof floppt und etliche Läden stehen leer oder schließen gerade. Außer der Allerheiligenkirmes ist doch in Soest nix los, schimpfen Soester und verweisen auf nächstgrößere Städte, voller Neid. Da spielt die Musik! Deren Bewohner sehen das aber wieder ganz anders und beklagen die provinziellen Seiten ihrer Stadt im Verhältnis zur nächstgrößeren … Und so könnte man fortfahren.

Ich möchte die Situation Warsteins nicht schönreden, nur: Es ist relativ normal, was sich hier an den Ausläufern des Piusbergs abspielt: Warstein ist wenig anschaulich, das ist bekannt, und hier tut sich nicht viel, aber wir haben auch ungünstige Standortbedingungen im engen Tal der Wäster. Immerhin rundherum viel Natur, wenig Arbeitslosigkeit, eine vorzügliche Versorgung im Bereich Lebensmittel, ein gutes Angebot an Kindergartenplätzen, günstigen Baugrund … Aber das reicht nicht, ich weiß, es geht um urbane Lebensqualität! Was mehr zählt, weil das Fehlen ins Auge springt: kein großräumiges Café, kein Kino, keine Flaniermeile, wenig Alternativen beim Einkauf – aber viel Verkehr.

In Warstein ist vieles schief gelaufen – aber das liegt nicht einfach „an Warstein“, „an den Warsteinern“, „am Rathaus“. Man muss die Situation schon gründlicher analysieren.

Lähmung allerorten

Da gibt es keine spürbaren oder erfolgreichen Initiativen von der Stadt aus, um Warstein „nach vorne“ zu bringen. Keine Ideen, keine Impulse, keine Gespräche in nennenswerter Form. Dass sich ein Verein „Stadtmarketing“ bildete, ist bezeichnend – denn eigentlich wäre es Chefsache, für die Stadt Marketing zu betreiben! Apropos Stadtmarketing: Als der Verein nach vielen Sitzungen am Runden Tisch, befördert von der allgemeinen Forderung, dass sich „endlich mal was tun muss“, um die Stadt zu pushen, dass das wer in die Hand nehmen muss, als da der Verein tatsächlich gegründet wurde, da gab es sofort wieder Animositäten und man verhinderte, dass dieser neue Verein, wie vorgesehen, eine Koordinationsstelle für alle entsprechenden Aktivitäten wurde. Der Verkehrsverein nämlich – Zusammenschluss vieler, nicht aller Warsteiner Geschäftsleute – ist eine ziemlich müde Einrichtung, die dringend frischen Wind braucht. (Belecke macht es uns mit witzigen Aktivitäten vor, wie man ein wenig mehr Leben in die Stadt bringt!) Beim Touristik-Verein ist es ähnlich. Aber sie wollten sich nicht mit dem Stadtmarketing-Verein zusammentun. Es geht uns noch nicht schlecht genug.

Und last not least fehlt da – von einigen Ausnahmen wie beispielsweise den „Freunden des Bullerteichs“ abgesehen – ein bürgerschaftlicher Geist in Warstein: Die kleinstädtische Warsteiner Gesellschaft bringt über die Vereinskultur hinaus keine Initiativen hervor, die sich um die Gemeinschaftsanliegen kümmern und die die Grundlage für eine wünschenswerte Stadtentwicklung böten.

Wo soll der Optimismus auch herkommen?

Es ist ein Trauerspiel! Man möchte ab und zu tatsächlich dem Aberglauben verfallen, dass die Misere eben doch durch einen besonderen Charakter Warsteins verursacht sei, dass Initiativen hier in einer Art Bermuda-Dreieck einfach verschwinden, dass Warsteiner immer dagegen sind, gegen alles. Aber ist es denn verwunderlich, dass steinabbaugeplagte Warsteinerinnen und Warsteiner kein Zutrauen mehr zu Verwaltung und Politik haben, oder die Leidtragenden des nervtötenden Schwerverkehrsaufkommens in der Innenstadt oder auch Stadtmelancholiker, die seit Jahren mitansehen, wie in ihrer Stadt systematisch der Innenbereich abgebaut wird: Kindergarten, Progymnasium, Haus Segin, dann die Rangezudeckelung, die Marktplatzverödung, um nur einiges an Fehlplanungen anzuführen. Wie will man da frohgemut Stadtentwicklungsoptimismus erwarten?!

Da braucht es viel Einsatz, Ideen und Mühe, um wieder eine bessere Vertrauensbasis zu schaffen, viel Öffentlichkeitsarbeit, Gespräche über Gespräche an runden, eckigen, kleinen oder großen Tischen oder Stehtischen und Theken, um Leute zusammenzubringen und die vielen unausgeschöpften Talente zu nutzen, die Warstein zu bieten hat, um unkonventionelle Ideen zu entwickeln, statt nur irgendwas, das man bei der letzten Kegelfahrt in Bad Berleburg, Schmallenberg oder Höxter gesehen hat, nachzumachen in Richtung einer 08/15-Stadtentwicklung (Springbrunnen etwa).

Ist Warstein gar verwunschen?

Warstein ist in einer schweren Krise. Das hat seine Gründe. Aber es liegt nicht daran, dass Warstein ein besonders schlimmer Ort sei, verwunschen geradezu und bewohnt von schrecklichen Menschen, mit denen keine Zukunft zu gestalten, nur eine schönere Vergangenheit zu beweinen ist. Mit derlei Weisheiten macht man es sich zu einfach und zu bequem. Hier braucht’s stattdessen einen ganz gewaltigen Ruck!

Werner Braukmann (16. Januar 2009)