Widerworte

Mittwoch, 1. Sept.: Nichts als Worte ... - "sturzpräventiv"! >


Dagmar Hanses - unsere Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag

 

Wie soll es weitergehen?!

Stellungnahme von WAL/GJ zur Wahl

Das Wahlergebnis von 8,4 % betrachten Warsteiner Liste und Grüne Jugend als ein besonderes Geschenk zum 25jährigen Bestehen der WAL. „Das zweitbeste Ergebnis in unserer Geschichte“, betont Vorsitzender Werner Braukmann, „wir haben fast ein Drittel hinzugewonnen!“ Und die neue junge Ratsfrau Lea Heidrich ergänzt: „… aber nur, weil wir von der Grünen Jugend uns mit euch zusammengeschlossen haben!“ Lediglich bei der ersten Wahl 1984 sei der Wahlausgang für die damals einzige dritte Fraktion sensationeller ausgefallen – mit 12,6 %.

Von dem eigenen Erfolg abgesehen fällt die Beurteilung der Kommunalwahl in den ersten Überlegungen von WAL und GJ eher negativ aus. Liste und Grüne Jugend finden, dass die beiden großen Parteien die WAL-Idee eines gemeinsamen Bürgermeister-Gegenkandidaten zu zaghaft umgesetzt haben, da sie zu zuversichtlich waren, dass allein das gemeinsame Wählerpotential der zwei, später drei Parteien bzw. Wählergemeinschaften ausreichen würde, den unbekannten Kandidaten durchzusetzen. „Angesichts der gewollten Zurückhaltung des Kandidaten war es für die BG und andere ein Leichtes, Frank Maatz in ein ungünstiges Licht zu setzen“, so die Stellungnahme zum Wahlausgang. „Die Kandidatur wurde von vielen Wählerinnen und Wählern als unfreundlicher Angriff aufgefasst, was dem populären Amtsinhaber wohl noch mehr Stimmen einbrachte.“

Bedenkenswert sei ja, wie viele Wähler allein von CDU und SPD „ihren“ Kandidaten nicht wählten! Das liege an Göddes Popularität, die sich seinem beachtlichen Einsatz für die Bevölkerung verdanke. Die Kritik an der Leitung der Verwaltung und den Leistungen des Bürgermeisters angesichts zentraler politischer Probleme Warsteins, in der sich CDU, SPD und WAL/GJ trotz großer inhaltlicher Gegensätze einig waren, geriet dagegen in dem betont personellen Duell Gödde-Maatz fast völlig außer Acht. Und so fragen sich WAL/GJ-Vertreter nun besorgt, wie es in Warstein weitergehen soll – „denn die Machtverhältnisse“, so Fraktionschef Bernd Belecke, „haben sich ja im Wesentlichen keineswegs verändert: Der Bürgermeister hat eine klare Mehrheit und im Rat gibt es trotz der erstarkten BG und uns eine Mehrheit von CDU und SPD!“ – Kann das gestörte Verhältnis zwischen Rathauschef und Mehrheitsfraktionen im Rat irgendwie saniert werden?

Der WAL-Vorsitzende ist optimistisch: „Jeder weiß, so kann es nicht weitergehen! CDU und SPD sollten die harte Konfrontationspolitik einstellen. Wir sind gern bereit, dazu beizutragen, dass vermittelnde Formen, etwa turnusmäßige Zusammenkünfte im kleinen Kreis, gefunden werden, in denen verbindlicher und effektiver die drängenden Probleme der Stadt vorgeklärt werden.“ Finanzen, Verkehr, Steinabbau, Stadtentwicklung, Verwaltungsreform, Tourismus, um nur die wichtigsten Problemfelder zu nennen, müssten entschiedener in einer gemeinsamen Kraftanstrengung angegangen werden. Auch das sei eine Lehre aus dem Ergebnis vom vergangenen Sonntagabend.

05.09.09




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